Der DSA landet

Der Digital Services Act (DSA) ist seit November 2022 in Kraft. Die von ihm geforderten Transparenzberichte zur Inhaltemoderation wurden bereits von (einigen der) adressierten Plattformen veröffentlicht und die Kommission hat die ersten „sehr großen Online-Plattfomen / Suchmaschinen“ benannt. Die vollständige Anwendbarkeit des DSA und relevante „Deadlines“ für wesentliche Implementierungspflichten der Mitgliedstaaten, zum Beispiel im Bereich der Aufsicht, stehen aber noch bevor: Der 17. Februar 2024 markiert den „Abnahmetag“, an dem alle Vorbereitungen getroffen und Mechanismen in den Startlöchern stehen sollten. Das Panel blickt in den Maschinenraum der Vorbereitungen zur Implementierung des DSA: Wie bereiten sich Regulierer auf die kommenden Aufgaben vor? Welchen Herausforderungen sieht die Rechtsprechung entgegen? Welche Schutzlücken bestehen für die Zivilgesellschaft? Aber vor allem: Welche Relevanz wird dabei der besonderen Rolle der Medien eingeräumt?