Wie lässt sich lokale und regionale Medienvielfalt (unions-)rechtskonform sichern?

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Lokale und regionale Themen finden in überregional oder sogar global verbreiteten Medien nur in seltenen Fällen Beachtung. Deren Befassung, die damit regelmäßig lokalen und regionalen Medien überlassen bleibt, ist allerdings für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung vor Ort unverzichtbar. Eben diese Medien, die sich vor allem durch die enge Bindung zu ihren Rezipienten auszeichnen, sind in den letzten Jahren jedoch massiv unter Druck geraten. Ihre Geschäftsmodelle funkti-onieren nicht mehr, Reichweiten gehen zurück und speziell die Jüngeren wenden sich anderen Medien zu. Die Pandemie, durch die Medien mit Einbußen bei Werbe-einnahmen generell, aber vor allem im lokalen und regionalen Bereich zu kämpfen hatten und haben, hat den Druck intensiviert. Daher stellt sich immer drängender die Frage, wie sich auf dieser Ebene vielfältige Informationsangebote heute und in Zukunft erhalten und finanzieren lassen. Dabei gibt es ein breites Spektrum an Fördermöglichkeiten und -modellen, die es jedoch alle rechtskonform auszugestal-ten gilt. Nicht nur das nationale, sondern auch das Recht der EU, vor allem das Wettbewerbs- und Beihilferecht, setzen hier Rahmenbedingungen, die auch dem noblen Ziel der medialen Vielfaltssicherung Grenzen aufzeigen. Welche (unions-)rechtskonformen Ausgestaltungsmöglichkeiten dabei in Betracht kommen und welche neuen Perspektiven in den Blick genommen werden können, diskutieren die Referenten im Rahmen dieser Session.

 

Talk

Dr. Eva Flecken

Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb)

Dr. Gwendolin Gundlach

Leiterin Unternehmensbereich Rundfunk, Südwestdeutsche Medienholding GmbH

Dr. Jörg Ukrow

Stellvertretender Direktor der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) und geschäftsführendes Vorstandsmitglied des EMR

Moderation

Prof. Dr. Stephan Ory

Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht sowie Gründungsmitglied und Vorstandsmitglied des Instituts für Verfahrensrecht im elektronischen Rechtsverkehr e.V.

Deutsch