Was wird nun aus Upload-Filtern, Leistungsschutzrecht & Co.?

Eine Zwischenbilanz nach der EU-Urheberrechtsnovelle

Gegen die Reform des knapp 20 Jahre alten EU-Urheberrechts, im April 2019 von der Europäischen Union beschlossen, wurde Anfang des Jahres lautstark demonstriert. Die Novelle soll das Urheber-recht an die technische Entwicklung anpassen, EU-weit vereinheitlichen und zu einer angemessenen Entlohnung für Kreative und Rechteinhaber auf Online-Plattformen beitragen.
Bei der hitzigen Diskussion im Vorfeld konzentrierte sich fast alles auf den Begriff der Upload-Filter, während eine ganze Reihe von Vorgaben zur Modernisierung an den Rand gedrängt wurde, wie z.B. die Behandlung verwaister Werke oder die Ausgestaltung von Verbandsklagen für Urheberorganisati-onen bzw. die angemessene Vergütung von Urhebern.
Zwei Jahre haben die Mitgliedsstaaten nun Zeit, die Novelle umzusetzen. Zeit, zu diskutieren: Wie wirkt sich das Leistungsschutzrecht inzwischen für Verlage aus? Welche technischen Mittel werden als Uploadfilter eingesetzt und wie gut sind sie? Was haben Kreative und Rechteinhaber durch die Novelle gewonnen bzw. was versprechen sie sich?

 

Impuls

Thomas von Petersdorff-Campen

RA, petersdorff

Diskussion

Claus Grewenig

Leiter Medienpolitik, Mediengruppe RTL Deutschland

Prof. Dr. Johannes Kreile

RA, Noerr, stv. Geschäftsführer Allianz Deutscher Produzenten – Film & Fernsehen

Valdo Lehari jr.

Verleger und Geschäftsführer „Reutlinger General-Anzeiger“, Vizepräsident BDZV

Dr. Susanne Pfab

ARD-Generalsekretärin

Moderation

Carine Léa Chardon

Leiterin Medienpolitik / Medienrecht ZVEI, Geschäftsführerin Deutsche TV-Plattform

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