Fake News, Hate Speech & Disinformation

Haben die Betreiber ihre Plattformen im Griff?

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz werden Plattformbetreiber seit 2018 in die Verantwortung genommen, ihre Plattformen von Hate Speech, Fake News und strafbaren Posts zu bereinigen. Kritiker befürchten eine Gefährdung der Meinungsfreiheit, da die sozialen Netzwerke in der Konsequenz eher zu viele und damit auch legale Äußerungen ihrer Mitglieder löschen könnten. Hass und Hetze sind im Netz hingegen immer noch allgegenwärtig – insbesondere Personen, die in der Öffentlichkeit stehen, werden oft digital angeprangert. Die Rechtsdurchsetzung im Internet wurde mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz an die Plattformen übertragen – die sozialen Netzwerke entscheiden, was sie löschen, ob und welche Informationen zur Strafverfolgung sie preisgeben. Haben die Plattformbetreiber ihre Plattformen im Griff, wie kann Hassrede im Internet erfolgreich und effektiv bekämpft werden? Wie müssen die verantwortlichen Akteure zusammenarbeiten, damit Beleidigungen, Angriffe, Herabsetzungen im Internet verhindert und geahndet werden können?

Diskussion

Dr. Jonas Kahl

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Spirit Legal LLP Rechtsanwälte

Sven Kohlmeier

rechts- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, SPD

Ayla Mayer

Leiterin Ressort Social Media und Leserdialog, DER SPIEGEL

Prof. Dr. Diana Rieger

Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung, Ludwig-Maximilians-Universität München

Katharina Schulze

Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Bayerischer Landtag

Marie-Teresa Weber

Public Policy Manager Facebook

Moderation

Valerie Lux

Journalistin

Deutsch