Der Medienstaatsvertrag ist da – wie geht es jetzt weiter?

Fest steht: Der Medienstaatsvertrag wird Gesetz. Der Nachfolger des Rundfunkstaatsvertrags schafft neue Spielregeln für die Medienbrache, für Plattformanbieter und erstmals auch für sogenannte Intermediäre wie Facebook und Google. Nun stellt sich nicht nur die Frage, wie die Landesmedienanstalten und die Industrie die neuen Vorgaben umsetzen. An die Politik wurden bereits die nächsten Aufgaben formuliert: Der Gesetzgeber muss beim Thema Barrierefreiheit nachbessern, die Europäische Kommission hat Bedenken zu nationalen Alleingängen und Konformität mit EU-Recht geäußert. Was bedeutet das neue Gesetz für Regulierer und Medienbranche? Wie will die Politik die nächsten Schritte gehen? 

 

Podium

Carine Chardon

Geschäftsführerin ZVEI-Fachverband Consumer Electronics und Deutsche TV-Plattform

Dr. Wolfgang Kreißig

Vorsitzender der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) und der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM)

Heike Raab

Staatssekretärin Rheinland-Pfalz zuständig für die Koordination der Medienpolitik der Länder

Daniela Beaujean

Geschäftsführerin, Justiziarin VAUNET
 

Marie-Teresa Weber

Public Policy Manager Facebook

Moderation

Vera Linß

Moderatorin und Journalistin

Deutsch