Realitäten grenzüberschreitender Rechtsdurchsetzung

Durch Digitalisierung und Globalisierung haben Landesgrenzen in der Medienlandschaft des 21. Jahrhunderts bei der Vermittlung von Inhalten ihren vormals trennenden Charakter weithin eingebüßt. Auch vormalige Sprachbarrieren stellen durch neue technische Möglichkeiten ebensolche kaum mehr dar. Das schafft vielfältige und attraktive Möglichkeiten sowohl für Nutzer:innen im Medienkonsumverhalten als auch für Medienanbieter in der Erweiterung ihrer Zielgruppen und ökonomischen Geschäftsmodellen. Für Zuständigkeiten und die Rechtsdurchsetzung spielen Territorialitäts- und Herkunftslandprinzipien aber weiterhin eine Rolle. Ob Online-Plattform, Rundfunkveranstalter oder On-Demand-Anbieter, eine Niederlassung in Deutschland ist nicht nötig, um das deutsche Publikum zu erreichen – auch mit illegalen Inhalten. Darüber, welche Möglichkeiten bestehen, um dennoch die Einhaltung des Rechtsrahmens sicherzustellen, vor welchen Herausforderungen Regulierer stehen und welche Bedeutung dabei das Zusammenspiel von EU- und nationalem Recht hat, gibt Dr. Eva Flecken einen Einblick.